Ein öffentliches Public Viewing veranstalten: Wie es geht und was Sie beachten müssen
Verena Rigtering, Anwältin für Marken- und Wettbewerbsrecht
Stefan Müller-Römer, Anwalt für Urheberrecht, von der Kanzlei WMRK Rechtsanwälte Köln (www.wmrk.de).
Wenn europäische Fußballnationen während der Europameisterschaft aufeinanderprallen, ist die Spannung groß. Deswegen eigenen sich solche Fußballevents auch sehr gut, um gleich daraus eine große Veranstaltung zu machen. Spielen Sie mit dem Gedanken, ein öffentliches Public Viewing zu veranstalten, ist eine gute Organisation lebenswichtig. Worauf Sie achten sollten, verraten Ihnen Verena Rigtering, Anwältin für Marken- und Wettbewerbsrecht, und Stefan Müller-Römer, Anwalt für Urheberrecht, von der Kanzlei WMRK Rechtsanwälte Köln (www.wmrk.de).
Wann ist gemeinsames Fußball-Schauen eine öffentliche Veranstaltung? Wann nicht? Wo sind die Grenzen?
Verena Rigtering Ob eine Veranstaltung öffentlich oder privat ist, ist von der Anzahl der anwesenden Personen und deren Beziehungen zueinander abhängig. Nach § 15 Abs. 3 UhrG ist die Wiedergabe öffentlich, wenn sie für eine „Mehrzahl von Mitgliedern der Öffentlichkeit bestimmt ist“. Die Wiedergabe ist nicht öffentlich, wenn der Kreis der Personen, die zuschauen bestimmt abgegrenzt ist und die Personen entweder untereinander oder durch die Beziehung zum Veranstalter persönlich verbunden sind. Wenn der Zutritt jedermann – ggf. gegen Eintrittsgeld – gewährt wird, dann ist der Personenkreis nicht mehr abgegrenzt und die Veranstaltung damit nicht mehr privat. Sog. „Zaungäste“ machen die Veranstaltung allerdings nicht öffentlich.
Stefan Müller-Römer Ob eine persönliche Beziehung besteht, hängt von der Anzahl der Personen und der Art ihrer Beziehung zueinander ab. Entscheidend ist, ob ein enger gegenseitiger Kontakt und eine enge Bindung bestehen. Die Beziehung muss nicht freundschaftlich sein; Sympathie unter den Anwesenden ist ebenfalls nicht entscheidend. Ausreichend ist, wenn eine gemeinsame private Sphäre entsteht.
Verena Rigtering Öffentlichkeit liegt auch dann vor, wenn die genannten Kriterien nur für einen Teil der anwesenden Personen zutreffen oder lediglich gleichgerichtete Interessen gegeben sind. Nach einer Faustregel gilt: Je mehr Personen, desto eher wird die Veranstaltung öffentlich sein. Ab 100 Personen spricht die Lebenserfahrung gegen einen hinreichenden persönlichen Kontakt.
Als nicht-öffentlich gilt danach die Hochzeitsfeier im privaten Kreis. Anders liegt es dann, wenn das ganze Dorf an der Feierlichkeit teilnimmt.
Ist das gemeinsame Fußballschauen mit den Kollegen vom Fußballverein also öffentlich?
Verena Rigtering Wenn es sich um eine „geschlossene Gesellschaft“ handelt und die Mitglieder sich auch untereinander gut kennen, dann ist die Wiedergabe nicht öffentlich. Anders herum: Wenn die Mitglieder nur aufgrund des gemeinsamen Interesses, also nur aufgrund der Vereinszugehörigkeit, miteinander verbunden sind, fehlt es an der persönlichen Beziehung. Haben neben den Mitgliedern auch Außenstehende Zutritt zu der Gaststätte oder einem anderen Veranstaltungsort, ist die Wiedergabe immer öffentlich.
Macht eine lockere Einladung an Nachbarn à la „Wer kommt, der kommt!“ die Angelegenheit schon öffentlich
Verena Rigtering Wenn die Nachbarn sich untereinander kennen und nur die Nachbarn Zutritt haben bleibt die Veranstaltung privat. Es muss nicht von vorneherein feststehen, wer kommt.
Ab welcher Größenmenge muss ich besondere Sicherheitsmaßnahmen treffe?
Verena Rigtering Eine feste Besucherzahl, ab der Sicherheitsmaßnahmen erforderlich sind, gibt es nicht. Für private Veranstaltungen auf privaten Grundstücken gibt es keine gesetzlich vorgeschriebenen Sicherheitsmaßnahmen. Da der Eigentümer jedoch auch hier für die Sicherheit der Gäste verantwortlich ist, empfiehlt es sich, geeignete Sicherheitsmaßnahmen zu ergreifen. Bei den klassischen Public-Viewing-Events findet eine öffentliche Übertragung von Fußballspielen auf öffentlichen Plätzen statt. Hierfür ist ein formloser Antrag mit einem schlüssigen Gesamtkonzept beim Ordnungsamt einzureichen. Je nach Ort und Größe der Veranstaltung ergeben sich unterschiedlich große Risiken für die öffentliche Sicherheit und Ordnung
Bei welchen Behörden muss ich eine solche Veranstaltung im Vorfeld anmelden, wenn mein Public Viewing auf einer öffentlichen Fläche – z.B. Stadtpark – stattfinden soll?
Verena Rigtering Für private oder öffentliche Veranstaltungen auf öffentlichen Flächen, die den bestimmungsgemäßen Gebrauch der Fläche durch die Allgemeinheit einschränken (sog. Sondernutzung), muss bei der Stadt eine Nutzungsgenehmigung beantragt werden, die kostenpflichtig sein kann. Antragsformulare sind bei den städtischen Behörden erhältlich. Der Antrag sollte rechtzeitig – mindestens vier Wochen vor der Veranstaltung – gestellt werden. Die zuständigen Mitarbeiter prüfen die Anzeige und legen ggf. Auflagen fest.
Und wie es aus, wenn mein Public Viewing gewerblich veranstaltet wird?
Verena Rigtering Veranstaltungen bedürfen einer gesonderten Gestattung, wenn ein erlaubnispflichtiges Gaststättengewerbe gewerbsmäßig aus besonderem Anlass vorübergehend ausgeübt werden soll (§ 12 Gaststättengesetz). Gewerbsmäßig ist die Veranstaltung dann, wenn eine Gewinnerzielung durch Abgabe von Getränken und zubereiteten Speisen beabsichtigt ist. Der Antrag auf Erteilung einer Gestattung ist rechtzeitig vor Beginn der Veranstaltung beim zuständigen Ordnungsamt oder Gewerbeamt zu beantragen. Die Anträge sind meist im Formularservice auf der Homepage der Behörden erhältlich
Stefan Müller-Römer Gewinnorientierte Veranstaltungen sind in der Regel übrigens auch dem Finanzamt zu melden. Das Ordnungsamt bzw. Gewerbeamt sendet eine Ausfertigung der Gestattung zur Information an das Finanzamt
Muss ich die Veranstaltung auch bei der UEFA anmelden
Stefan Müller-Römer Die UEFA bietet Public-Screening-Lizenzen für kommerzielle, also kostenpflichtige, und nicht-kommerzielle, also gebührenfreie, Veranstaltungen an. In der der Rechtslage ist eine solche Lizenz meist nicht erforderlich
Das heißt
Stefan Müller-Römer Nach den UEFA Regeln soll eine Lizenzpflichtigkeit nur dann entfallen, wenn die Veranstaltung in der häuslichen Umgebung stattfindet oder die benutzte Leinwand kleiner als drei Meter in der Diagonalen ist, der Veranstaltungsort weniger als 150 Leute fasst, kein Sponsoring stattfindet und keine Eintrittsgelder verlangt werden. Doch nach deutschem Urheberrecht (§ 87 Abs. 1 Nr. 3 UrhG), an das auch die UEFA gebunden ist, ist eine UEFA-Lizenz nur dann erforderlich, wenn für die Veranstaltung öffentlich ist und direkte oder indirekte Eintrittsgelder erhoben werden. Zu den indirekten Eintrittsgelder gehören der Verkauf von Essen und Getränken zu erhöhten Preisen mit oder ohne Verzehrzwang, der Mindestverzehr als Eintrittsvoraussetzung, erhöhte Garderobegebühren und Spendenaufforderungen
Verena Rigtering Also, wer Eintrittsgeld verlangt oder bei dem Public Viewing Event die üblichen Preise für Speisen und Getränke gerade wegen des Public Viewing anhebt, der benötigt eine UEFA-Lizenz. Die Lizenzbedingungen sind unter de.uefa.com/uefaeuro/news/newsid=1649979.html online abrufbar. Die Anmeldefrist endet am 18.05.2012
Stefan Müller-Römer Wenn die Veranstaltung hingegen nicht für die Öffentlichkeit bestimmt ist oder für die Veranstaltung keine direkten oder indirekten Eintrittsgelder erhoben werden, besteht keine Lizenzierungspflicht
Macht Sponsoring die Veranstaltung schon kommerziell
Stefan Müller-Römer Nach den Vorschriften der UEFA sind auch gesponserte Public Viewings zu lizenzieren. Aber auch das ist nach dem geltenden Recht nicht erforderlich. § 87 UrhG beschränkt die Lizenzpflichtigkeit auf die Fälle, in denen Eintrittsgeld verlangt wird. Die Einbindung von Sponsoren führt nicht zu einer Lizenzpflicht. Das Gesetz unterscheidet auch nicht danach, ob eine Veranstaltung kommerziell oder nicht-kommerziell ist
Was raten Sie bezüglich dieser UEFA-Linzenz-Regeln
Stefan Müller-Römer Veranstaltern, die nach dem geltenden Recht keine UEFA-Lizenz erwerben müssen, wird geraten, keine Lizenz zu erwerben. Denn hierin sind strenge Auflagen für das Public Viewing festgeschrieben, an die der Lizenznehmer dann vertraglich gebunden ist, selbst wenn sich entsprechende Pflichten nicht aus dem Gesetz ergeben. Die Lizenzierung bringt für den Veranstalter keine Vorteile. Überdies sollten alle Veranstalter – mit und ohne UEFA Lizenz – es tunlichst vermeiden, den unzutreffenden Eindruck zu erwecken, der Veranstalter oder die Sponsoren des Events stünden in einer offiziellen Verbindung zur UEFA oder der EM 2012.
Verena Rigtering Es sollte zudem davon abgesehen werden, bei der Übertragung der Fußballspiele die Werbespots der offiziellen Sponsoren auszublenden, da hierin eine wettbewerbsrechtlich nicht zulässige gezielte Behinderung liegen könnte
Fallen auch GEMA-Gebühren an
Stefan Müller-Römer Unabhängig von einer UEFA-Lizenz müssen Beiträge an die GEMA entrichtet werden, wenn es sich beim Public Viewing um eine öffentliche Wiedergabe eines Sportereignisses handelt. EM-Song, Nationalhymnen und auch die Reporterkommentare unterliegen dem Schutz des Urheberrechts. Die GEMA zieht die Gebühren sowohl für die eigenen Mitglieder als auch stellvertretend für andere Verwertungsgesellschaften (VG Wort etc.) ein
Wie hoch sind die GEMA-Gebühren
Stefan Müller-Römer Die Höhe der zu entrichtenden Gebühr ist abhängig von der Art des Public Viewing. Die GEMA unterscheidet zwischen Public Viewing mit und ohne Veranstaltungscharakter. Public Viewing in Kneipen, Restaurants, Biergärten oder Bars für die Zeit der EM 2012 gelten als Public Viewing ohne Veranstaltungscharakter. Für Public Viewing ohne Veranstaltungscharakter wird wie bei den vergangenen Meisterschaften ein Sondertarif für den Zeitraum vom 8. Juni bis 1. Juli 2012 angeboten. Werden die Übertragungen beispielsweise im Vereinsheim durchgeführt und der Verein hat keinen bestehenden Fernsehvertrag mit der GEMA – dann besteht Meldepflicht
Verena Rigtering Die Gebühr beträgt für die gesamte Dauer der Europameisterschaft pro Fernsehgerät (Bildschirmdiagonale kleiner 106 cm) 25,01 € (zzgl. MwSt. von 7%). Die Lizenz für Großbildschirme kostet bis 100 Quadratmeter 96,58 €. Für noch größere Bildschirme veranschlagt die GEMA 144,12 €. Sofern bereits ein Vertrag für die Wiedergabe von Fernsehsendungen mit der GEMA besteht und keine weiteren Fernseher, Großbildschirme bzw. Leinwände genutzt werden, besteht keine gesonderte Vergütungspflicht für die Fernsehwiedergabe während der EM
Wie schaut es bei den Veranstaltungen MIT Veranstaltungscharakter aus?
Stefan Müller-Römer Public Viewings mit Veranstaltungscharakter werden nicht von dem EM 2012- Sondertarif gedeckt. Hierbei handelt es sich um Public Viewings, die sich vom üblichen Geschäftsbetrieb unterscheiden und bei denen ein Eintritt verlangt wird. Das sind also Veranstaltungen mit spezieller Werbung und ggf. Eintrittsgeldern oder erhöhten Preisen, die im Freien, in Zelten oder sonstigen Räumen wie Gemeindesaal, Sporthalle oder Vereinsheim stattfinden. Die Höhe der GEMA-Gebühr richtet sich hier nach Größe der Veranstaltung und der Höhe des Eintrittsgeldes. Als Grundlage zur Berechnung der Lizenzgebühr dient die Quadratmeter-Grundfläche des Veranstaltungsortes. Findet die Veranstaltung draußen statt und die Quadratmeter des Veranstaltungsplatzes können nicht genau ermittelt werden, wird wie folgt gerechnet: Personenanzahl geteilt durch 1,5 ergibt die Quadratmeter des Platzes. Wenn weniger Personen kommen als geschätzt, kann die Rechnung durch die GEMA entsprechend angepasst werden
Behörden, UEFA, GEMA: Das sind jetzt aber schon viele Stellen, wo ich mein Public Viewing anmelden muss. Oder fehlt noch etwas?
Stefan Müller-Römer Beim Public Viewing müssen auch GEZ-Gebühren bezahlt werden. Alle Empfangsgeräte, die für das Public Viewing eingesetzt werden und noch nicht gemeldet sind müssen der GEZ angezeigt und hierfür für die Dauer der Europameisterschaft Gebühren bezahlt werden. Für die Geräte, die bereits angemeldet sind, müssen für die EM keine weiteren Gebühren bezahlt werden
Inwiefern darf ich für die Veranstaltung werben, ohne Markenzeichen etc. der UEFA zu verletzten
Verena Rigtering Die Veranstaltung kann selbstverständlich beworben werden. Auf Flyern und sonstigem Werbematerial ist bei öffentlichen Veranstaltungen der Veranstalter zu nennen. Bei der Werbung müssen in jedem Fall die gewerblichen Schutzrechte der UEFA und der Sponsoren beachtet werden. Die UEFA hat sich umfassende Markenrechte gesichert. Wie auch die FIFA lässt die UEFA Markenrechtsverletzungen auch gerichtlich verfolgen. Der Veranstalter darf zur Werbung nicht die der UEFA oder der EURO 2012 benutzen. Auch die Logos der offiziellen Sponsoren dürfen nicht verwendet werden. Daneben sind die Begriffe „EURO 2012“ oder „EM 2012“, „UEFA Fußball-Europameisterschaft 2012“ für etliche Waren- und Dienstleistungsklassen als Wortmarken geschützt, so dass auch bei der Verwendung Vorsicht geboten ist. In der Regel dürfte die beschreibende Verwendung der Begriffe jedoch zulässig sein. Insbesondere das Wort Europameisterschaft kann frei verwendet werden
Stefan Müller-Römer In jedem Fall muss der Eindruck vermieden werden, es handele sich um eine offizielle Veranstaltung der UEFA oder der offiziellen Sponsoren der EURO 2012
Darf ich Eintritt bzw. einen Unkostenbeitrag verlangen
Stefan Müller-Römer Eintrittsgeld und Unkostenbeiträge können verlangt werden, machen die Veranstaltung aber gewerblich und greifen in das Recht der Sendeunternehmen nach § 87 UrhG ein, so dass eine kommerzielle Lizenz von der UEFA eingeholt werden muss
Müssen beim Public Viewing Lautstärkegrenzen eingehalten werden? Oder werden aufgrund dieses großen Ereignisses die Gesetze gelockert
Verena Rigtering Die Sperrzeiten und Lärmschutzrichtlinien sind auch während der Fußball-Europameisterschaft einzuhalten. Bei vergangenen Welt- und Europameisterschaften gab es temporär geltende „Public Viewing Verordnungen“, wodurch die gesetzlichen Regelungen gelockert wurden. Für die anstehende Europameisterschaft ist eine solche Verordnung bisher [Stand: 10. Mai 2012] nicht erlassen worden, weshalb der niedersächsische Umweltminister Stefan Birkner jetzt den Bundesumweltminister Norbert Röttgen aufgefordert hat, zügig zu handeln. Man kann davon ausgehen, dass eine entsprechende Verordnung demnächst erlassen wird. (Stand: 10. Mai 2012)
Responsive Webdesign: Alles kann sich vergrößern oder verkleinern und ist unbedingt flexibel
Tablet-PCs und Smartphones boomen nach wie vor. Idealerweise sollte jede Webseite daher nach Möglichkeit eine mobile für kleine Bildschirmgrößen optimierte Variante zur Verfügung stellen. Tino Urbiks, Webdesigner aus Berlin, hat uns verraten, worauf man achten muss, wenn man seiner Webseite ein responsive Design verpassen möchte.
Mein dritter Space ist für meinen Blog reserviert
Jan Kampling, Mediendesigner und Blogger http://apple-gadgets.de. Sein Blog richtet sich an Leser, die die Funktionalität ihrer Apple Produkte erweitern wollen. Außerdem werden hier regelmäßig unabhängige Testberichte zu jeder Art von Apple Zubehör, egal ob Mac, iPod, iPhone oder iPad veröffentlicht.
Für meine Bedürfnisse kann ich mit sechs Spaces am besten arbeiten
Hendrik Tjarks betreibt seit März 2010 einen Apple Blog namens iAppleptiker’s Daily Dose. Der Blog richtet sich an Mac-, iPhone und iPad-User. Dabei geht es neben News und Gerüchten aber auch um Tests von Applikationen und Hardware.
Spaces helfen mir, einzelne Aufgaben zu fokussieren
Martin Steiger bloggt bei MacMacken über alltägliche Macken mit dem Mac und anderen Apple-Produkten. Das Weblog richtet sich an Benutzer, die Lösungen für solche Macken suchen oder selbst darüber bloggen möchten.
HyperSpaces: Der dritte Desktop ist mein Rückzug
Oliver Friedrich, Systemadministrator und Betreiber des deutschen Technik-Blogs www.aptgetupdate.de. Apple, Macs insbesondere und auch der mobile Bereich mit iPhone und iPad sind Schwerpunktthemen in diesem Blog.
Mit gutem Fleisch fängt alles an
Man wisse heutzutage nicht mehr, was in der Wurst drin sei, sagen viele. Dem kann jetzt abgeholfen werden: Wilhelm Blatzheim ist Metzgermeister in der dritten Generation. Nach der Metzgerlehre ließ sich der wissbegierige Voreifeler gleich noch zum Koch ausbilden. Mehr als fünf Jahrzehnte war der studierte Betriebswirt als Foodhunter weltweit auf der Jagd nach neuen Gourmet-Erlebnissen, um die Gaumen anspruchsvoller Feinschmecker zu verwöhnen. Nun hat er ein Buch herausgegeben, in dem er die Herstellung von Wurst beschreibt – natürlich mit den dazugehörigen Rezepten. Wir wollten mehr zu diesem Thema wissen und haben selbst bei Wilhelm Blatzheim nachfragt.
Wenn es um die Wurst geht, möchten immer mehr Menschen wissen was drin ist
Stevan Paul lebt in Hamburg. Der gelernte Koch arbeitete von 1988 bis 1995 in führenden Häusern der deutschen Gastronomie und ist heute als Foodstylist und Autor für Zeitschriften, Werbeagenturen und Verlage tätig. Von 2004 bis 2006 stand er als Fernsehkoch für das RTL-Mittagsmagazin Punkt 12 vor der Kamera. Er ist Gründer und Mitveranstalter von Kaffee.Satz.Lesen, dem Hamburger Sonntagssalon für neue Literatur. Sein aktuelles Buch »Monsieur, der Hummer und ich« ist kein reines Kochbuch, sondern ein Mix aus Erzählungen vom Kochen sowie Rezepten und Fotos zu den Geschichten. Unter dem Pseudonym Herr Paulsen betreibt Stevan Paul das Foodblog NutriCulinary. Auf seinem zweiten Blog “Dem Herrn Paulsen sein Kiosk” hat er bereits eine Anleitung für die Herstellung von Bratwürsten veröffentlicht. Wir haben beim Fachmann nachgefragt, was man beachten muss, wenn man selbst wurstet und welche Gerätschaften nötig sind.
An der Adobe Creative Suite kommt keiner vorbei
Alexander Sakhel, Selbstständiger Grafik-Designer aus Düsseldorf mit den Schwerpunkten Markenentwicklung, Corporate Design, Print Design.
Was denken Sie als Fachmann für Corporate Design über den Außenauftritt von Apple?
Alexander Sakhel Apple ist aufgeräumt, übersichtlich, intuitiv und emotional. Das sind nur einige Attribute, die dieses Unternehmen unter anderem so erfolgreich gemacht haben. Reduktion schafft Platz für das Wesentliche, Klarheit und Vereinfachung ist das Wesentliche dieser Marke. In Zeiten, in denen sich die Mitbewerber über die Komplexität ihrer Produkte definierten, ging Apple auf die Bedürfnisse der Benutzer ein. Sie haben z. B. in den 80er Jahren als erstes Unternehmen Richtlinien für die Gestaltung von Benutzeroberflächen definiert, um sicher zu stellen, dass die Anwendungen in Aussehen und Bedienung konsistent weiter entwickelt werden konnten. Somit ist das Corporate Design eine konsequente Visualisierung Apples innerer Haltung. Die Einfachheit der Produkte wird durch eine klare Kommunikation geprägt. Dieser zukunftsweisende Pioniergeist macht die Marke Apple für den Verbraucher so attraktiv.
Günstige Tarife mit langen Laufzeiten
Marco Keul, Inhaber der Hosting-Vergleichsplattform HOSTtest.de
Für 10 Euro monatlich bietet der Markt inzwischen sowohl Shared-Hosting-Angebote als auch virtuelle Server. Wo ist das Geld besser angelegt?
Marco Keul Manche Anbieter bieten virtuelle Server auch VServer genannt, mittlerweile sogar weit unter 10 EUR pro Monat an. Die Frage die sich neben dem stellt, was man dann für sein Geld erwarten kann, ist jedoch für welchen Zweck Webhosting benötigt wird. Dabei kommt es in der Praxis immer häufiger vor, dass sich technisch unwissende Endverbraucher, die beispielsweise einen Blog betreiben wollen, auf einen virtuellen Server zurückgreifen. Dabei bringen sie nicht die nötigen technischen Fertigkeiten mit um einen Server zu pflegen und zu verwalten. Den ganzen Beitrag lesen